Kraft-los: SPD auf alten Pfaden

Nach fünf Stunden stand fest, was jeder politisch denkende Mensch schon angesichts der Aussagen von Hannelore Kraft im Wahlkampf wusste: Frau Kraft ist ein echtes Ziehkind von Schröder und Müntefering, der der schwarze Spatz in der Hand lieber ist als die Friedenstaube auf dem Dach. Linke Politik wird nicht in NRW.


Dabei braucht sich Frau Kraft nicht zu verstellen:
Ginge es nach ihr, so sollte der Ein-Euro-Job Bereich noch weiter ausgebaut werden. Hartz IV Bezieher sollen dann in Altenheimen und Sportvereinen auf Dauer arbeiten. Hannelore Kraft hatte im  „Spiegel“ gesagt: „Diese Menschen können zum Beispiel in Altenheimen Senioren Bücher vorlesen, in Sportvereinen helfen oder Straßen sauber halten.“ Dafür sollen Hartz IV Bezieher einen „symbolischen Aufschlag“ auf die ALG II-Regelsätze erhalten. „Wir müssen endlich ehrlich sein. Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden“, deshalb solle schnell „ein Gemeinwohl-orientierter Arbeitsmarkt“ aufgebaut werden.

Das ganze Gesumsel von der runderneuerten SPD ist nichts anderes als ein Austauschen einiger Köpfe und ein Postengerutsche im Parteivorstand. Die SPD hat sich nicht vom Verarmungsprogramm Hartz4 verabschiedet und hat keinerlei Konzept, weil auch keinen Willen, den Sozialabbau zu stoppen und für eine strukturell linke Politik, die vor allem eine Politik für Männerund Frauen, die den Mehrwert dieser Gesellschaft erwirtschaften ist, einzutreten.

Und so musste das Gespenst des „Unrechtstaates DDR“ herhalten, von dem sich die Linke angeblich nicht deutlich genug distanziere. – Um eine Politik, die das Unrecht in der  BRD, in dem immer mehr Menschen verarmen und verelenden, bekämpft, ging es noch nie.  Die SPD blinkt vor den Wahlen „irgendwie“ links und macht dann schwarze Realpolitik.

Wählerbetrug?
Ja, denn Rüttgers & Co wurden eindeutig abgewählt.

Daß Frau Kraft mit dem Segen  des Genossen Gabriel und der Genossin Nahles nun den Steigügelhalter für die Schwarzen gibt, war zwar abzusehen, ist aber trotzdem eine traurige Geschichte.

Quellen:
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696026,00.html
www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/die-hartz-iv-vorschlaege-von-hannelore-kraft-551.php